Wahlen und Demokratie

Piraten

sitzen bereits im Berliner Abgeordnetenhaus. Und bald im Bundestag? Sie sind immer online.

flickr, Thomas Brenner

Die Piratenpartei auf dem Vormarsch in DeutschlandErst 2006 wurde diese Partei gegründet, nach dem Vorbild der schwedischen Piratenpartei. Computer und Internet, die digitale Revolution, haben bereits einschneidend alle Lebensbereiche verändert. Viele alteingesessene Politiker sind überfordert. Sie erkennen nicht, welche Auswirkungen das Internet und seine sozialen Netzwerke auf unser Leben jetzt und in Zukunft haben. Aufhorchen ließen die Piraten endgültig, als sie 2011 bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus auf Anhieb 8,9 Prozent der Stimmen bekamen. 

 

Wo immer sich Piraten versammeln, haben sie ihr Laptop oder ihr Notebook dabei. Wenn Reden gehalten werden, hören sie zu und gleichzeitig möchten sie über ihren Bildschirm immer informiert sein, was andere Piraten gerade über diesen Tagespunkt denken und äußern. Sie sind eben voll vernetzt.
flickr, Whitestar

Hier einige Ziele der Partei:

  • die Gefahr eines digitalen Überwachungsstaats verhindern
  • auf Transparenz der öffentlichen Verwaltung drängen
  • für direktdemokratische Teilhabe und Kontrolle mit den Mitteln des Internets kämpfen
  • mehr Demokratie wagen, d.h. direkte Beteiligungsrechte stärken
  • ein bedingungsloses Grundeinkommen von ca. 800 Euro pro Monat für alle einführen
  • Neue Lösungsansätze für die Verteilung dieser Macht finden (Wissen ist Macht)
  • die Freigabe bislang illegaler Drogen (mündige Gesellschaft)
  • die Frage des “geistigen Eigentums” neu diskutieren (Urheberrechtfrage)
  • eine Reform der Patentregelungen anstreben
  • sich für die Medienkompetenz aller Bevölkerungsschichten einsetzen
  • eine Politik machen, die der Vielfalt der Lebensstile gerecht wird
  • vollständige rechtliche Gleichstellung von Ehe und eingetragener Partnerschaft durchsetzen
  • Whistleblowing als Form der Zivilcourage sehen
  • ………………………………………………………………..

Ausführliche Erläuterungen zu den Punkten s. Parteiprogramm der Piraten 

Die Diskussion ist in vollem Gange: Sind die Piraten computerverrückte Spinner? Oder treffen sie eine wichtige Kernfrage: werden die kommunikationstechnologischen Neuerungen gegen den Einzelnen verwendet (Aufbau eines totalitären Überwachungsstaats) oder für den Einzelnen (bisher ungeahnte neue Möglichkeiten demokratischer Kontrolle, Teilhabe und Mitbestimmung)? 

 

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  • Die Ziele der Piratenpartei sind meiner Meinung nach …
  • Immer online sein, finde ich …
  • In meiner Stadt/ in meinem Land: Bei uns …

Ein Beitrag

  1. Alejandra Sagastume
    Erstellt am 1. November 2015 um 18:10 | Permanent-Link

    Die Ziele der Piratenpartei finde ich sehr gut. Sie wissen was sie sprechen. Ich mache mir Sorgen über immer online zu sein. Man wird nicht mit der Familie Zeit verbringen oder mit irgendjemandem. Und auch für die Freigebung den Drogen. Ich weiβ, dass viele Jugendliche oder Erwachsene die Drogen verbrauchen, weil sie gegen das Gesetz ist. Oder weil sie nur sie mögen. Aber wie wäre es, wenn eure Kinder oder Jugendliche die Drogen verbrauchen? Ich glaube es wäre das gleiche Problem wie rauchen oder trinken. Meiner Meinung nach sie müssen mehr diese Möglichkeit denken.

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